Donnerstag, 16. Juni 2016
Zustellung eines „Behördenbriefes“ – “Amt“ in der Beweispflicht
07:21 |
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geolit |
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Die als Behörden auftretenden BRD-Jobcenter verschicken ihre Schreiben und sowieso ungültigen „Verwaltungsakte“ im Regelfall per „Normalpost“.
Das ist jedoch ein äußerst unsicherer Versand, denn es kommt immer wieder vor, dass Standardbriefe ihren Empfänger nicht erreichen.
Aus diesem Grund steht das Jobcenter (also, wenn der Empfänger einen Brief nicht erhalten hat) in der Beweispflicht, dass und wann die Post den Jobcenter-Kunden erreicht hat.
Eine per sowieso rechtswidrigen „Verwaltungsakt“ erlassene und via Normalbrief verschickte „Eingliederungsvereinbarung“ entfaltet also keine Rechtswirksamkeit.
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Mittwoch, 15. Juni 2016
Warum heißen Steuern eigentlich Steuern?
11:51 |
Eingestellt von
geolit |
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Gerhard Schröder ist vielen als Hartz-IV-Kanzler und Gas-Gerd im Gedächtnis geblieben. Er war aber auch ein Kanzlerschauspieler, der den kleinen Mann mit erhöhten oder neu erfundenen Verbrauchssteuern noch mehr ausraubte.
Im Mittelalter wurden von den Menschen Frondienste und Sachleistungen gefordert.
Man gab einen Korb Eier ab und arbeitete drei Wochen am Burgenbau des Ritters (Enteignung und Sklaverei also).
Später wurden der Grundbesitz oder der Verbrauch von Gütern besteuert: Salz, Bier, Sekt, Tabak, Kaffee und andere Verbräuche waren beliebte Angriffsziele parasitärer Gier.
Außerdem gab es Kopfsteuern, gestaffelte Standessteuern und Wegemaut.
Als Kuriositäten gab es die Fenstersteuer, die Spatzensteuer, die Fahrradsteuer und die Papiersteuer.
Später, als die Finanzverwaltung immer mehr anwuchs und Tinte und Papier billiger wurden, wurden das Einkommen und der Lohn besteuert.
Heute, wo die schwerkriminellen Finanzdiebe (Finanzscheinämter) mit ihren Datennetzen eine abstruse Perfektion erreicht haben, werden auch Steuern besteuert.
Jawohl! Auf die Energiesteuer, auf die Stromsteuer, auf die Tabaksteuer und andere Verbrauchssteuern wird Umsatzsteuer berechnet. Wieviel das ausmacht läßt sich leicht berechnen.
Verbrauchssteuer 2015 in Mrd. €:
Tabaksteuer: 14,9
Kaffeesteuer: 1,0
Branntweinsteuer: 2,1
Schaumweinsteuer: 0,4
Energiesteuer: 39,6
Stromsteuer: 6,6
Summe: 64,6 Milliarden Euro!
Auf diese Summe von 64,6 Mrd. € werden 19 % Umsatzsteuer erhoben. Es ergeben sich weitere 12,3 Mrd. €!
Umsatzsteuer aus der Besteuerung von Steuern: Das sind immerhin 152 € pro Einwohner und Jahr. Vom gesamten Steueraufkommen sind das über 2 Prozent.
Die scheinbare Rechtsgrundlage soll UstG 1980, § 10 Abs. 1, Satz 3 sein: „Bei dem innergemeinschaftlichen Erwerb sind Verbrauchsteuern, die vom Erwerber geschuldet oder entrichtet werden, in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.“
Die Besteuerung von Steuern ist also kein Versehen, sondern gewollt. Dass das Umsatzsteuergesetz sowieso keine Gültigkeit hat, braucht eigentlich nicht mehr erwähnt zu werden.
Steuern heißen Steuern, weil Politschwerverbrecher damit die Bevölkerung steuern!
Zunächst einmal leben die Politschwerkriminellen, die in den sogenannten „Parlamenten“ und sogenannten „Ministerien“ dieses Landes hocken, von Steuergeldern.
Diese Politschwerkriminellen kaufen von widerrechtlich erhaltenen Steuergeldern willfährige Marionetten aus der Bevölkerung (sogenannte „Polizisten“, Scheingrichtsvollzieher und ähnliches, scheinamtliches Terroristengesindel), um die Bevölkerung zu steuern (auf Linie zu halten). Gemäß dem Motto: Entweder du zahlst… oder es gibt Ärger.
Steuern sind übrigens nur ein Teil des Diebstahls. Energiewendeabzocke (mithin größter Raubzug aller Zeiten), Maut, Rundfunkgebühren, Strafgelder, Bußgelder, sowie jede andere Zwangsabgabe: alles glatter Betrug, Diebstahl und Raub!
Die Erhebung von Steuern auf Steuern trifft die Armen übrigens stärker, als die Reichen, denn der Anteil der Verbrauchssteuern am Einkommen ist bei den Geringverdienern viel höher, als bei Sparkassendirektoren.
Ein Niedrigverdiener mit 1.400 Bruttoeuro zahlt von seinem kargen Lohn 6 Prozent Verbrauchssteuern.
Ein Verdiener der gehobenen Mittelschicht mit 6.000 € Bruttoeuro monatlich hat nur einen Verbrauchssteueranteil von 1,5 Prozent.
Insofern verwundert es sehr, dass gerade SPD und die Grünen in ihrer Scheinregierungszeit die Verbrauchssteuern unter ökologischen und gesundheitspolitischen Vorwänden in schwindelerregende Höhen getrieben haben.
SPD und Grüne geben/gaben sich ja immer als „Anwälte der Armen“. Wenn man aber nach den Steuern geht, sind es die Betrüger und Ausbeuter der Armen, die der CDU/CSU in absolut nichts nachstehen.
Hier der deutliche Beweis: Die Tabaksteuer betrug im letzten Jahr der Kohl-Scheinregierung 10,8 Mrd. €. Die Mineralölsteuer 33,7 Mrd. € und die Stromsteuer war noch nicht erfunden.
Im letzten Jahr von Rot-Grün (2005) betrugen diese Steuern:
Tabaksteuer 14,3 Mrd. €
Neu erfundene „Ökosteuer“: 40,1 Mrd. €
Neu erfundene Stromsteuer: 6,5 Mrd. €
Die Belastung der Bevölkerung war mit diesen Verbrauchssteuern also um insgesamt 16,4 Mrd. € gestiegen. Dazu kamen dann noch mal 19 Prozent Umsatzsteuer, so dass sich die rot-grünen Mehrsteuern auf 19,5 Mrd. € summierten.
Pro Einwohner waren das rund 250 € – für eine vierköpfige Familie also 1.000 €.
Die sogenannten „Sozialdemokraten“ und die sogenannten „Grünen“ sind heute Sachwalter des Bionadebürgertums und der sogenannten „Zivilgesellschaft“.
Was an dieser Räuberbande „zivil“ ist? Nichts! Die politische „Zivilgesellschaft“ ist eine Mafia von Schmarotzern.
Dazu gehören Windmüller, Solarbarone, GEZ-Millionäre, Gendertanten, die Unternehmer der aufstrebenden Sozial- und Asylindustrie, Gutachter, Klima-„Wissenschaftler“ und Fördergeldjäger.
Von der klassischen Arbeitnehmerschaft haben sich die Scheinsozialdemokraten und Scheingrünen verabschiedet – bzw.: mit der klassischen Arbeitnehmerschaft hatten diese politkriminellen Schmarotzer und Parasiten nie etwas am Hut.
Man gab nur stets vor, „für den kleinen Mann da zu sein und diesen ja entlasten zu wollen“.
Man kann aber nicht die Interessen derjenigen vertreten, die ihr Geld mühevoll im Schweiße ihres Angesichts verdienen müssen, und gleichzeitig jener, die es von Vater Scheinstaat auf dem silbernen Tablett für Hokuspokus geschenkt bekommen.
Dass die gesamte Parteienlandschaft ein Illusions- und Lügengebilde ist, wird jeden Tag mehr und mehr Menschen bewusst.
Immer mehr Menschen im nach wie vor besetzen Kriegsgebiet „Bundesrepublik TÄUSCHland“ wird klar, dass es sich beim Reichstagsgebäude um ein Schauspielhaus handelt, in welchem die einen „Regierung“ und die anderen „Opposition“ spielen.
Das Ganze natürlich auf Kosten und zum Schaden der Bevölkerung des hiesigen Landes.
Der dickste Hammer: Es existiert erwiesen und tatsächlich nicht ein einziges gültiges Gesetz, welches zur Zahlung von Steuern verpflichtet. Besser noch!
Laut der nach wie vor gültigen HLKO darf das Privateigentum nicht eingezogen werden (siehe Artikel 46 der HLKO).
Das Zahlen von Steuern kann laut diesem Völkerrecht also höchstens auf freiwilliger Basis geschehen – doch wer verschenkt sein Geld schon freiwillig an parasitäre Schwerverbrecher, die von einigen Unwissenden leider noch immer fälschlicherweise als „Politiker“ bezeichnet werden?!
„Der Adenauer war ein toller Kanzler…
und der Brandt erst…
und der Schmidt war ja der beste Kanzler überhaupt!“
Inkorrekt und völlig falsch, sehr verwirrte Damen und Herren.
Der Adenauer war ein Nazi und Brandt und Schmidt (sowie viele andere) waren nicht besser als Adenauer.
Was heute in den Schaltzentralen der Menschenverachtung (deutsche sogenannte „Parlamente“ und sogenannte „Ministerien“) sitzt, sind nichts anderes, als Nachfolgenazis.
Grund: Noch heute werden das Einkommensteuergesetz, das Gewerbesteuergesetz und die Justizbeitreibungsordnung angewendet.
Das ist der eindeutige Beweis dafür, dass in deutschen sogenannten „Parlamenten“ und sogenannten „Ministerien“ Nachfolgenazis sitzen, denn sowohl das Einkommensteuergesetz, wie auch das Gewerbesteuergesetz und die Justizbeitreibungsordnung stammen aus den 1930er Jahren.
Es handelt sich somit um Werke aus der allertiefsten Nazizeit, deren Anwendung übrigens schon vor rund 70 Jahren verboten wurde.
.
Wann… liebe Bevölkerung… liebe Mitmenschen… platzt euch endlich der Kragen?!
Wie lange… wollt ihr euch noch ausplündern und berauben lassen?!
Was ist… mit euren Kindern… mit euren Enkelinnen und Enkeln… mit euren Nichten und Neffen?
Wollt ihr wirklich dabei zusehen… wie auch die beraubt und ausgeplündert werden?
Kriegt endlich eure Hintern auf die Straßen und bereitet diesem perversen Treiben ein Ende!
Quelle: Warum heißen Steuern eigentlich Steuern?
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Dienstag, 7. Juni 2016
Gründungspräsident der Brüsseler EU Kommission - Ein echter NAZI
18:53 |
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geolit |
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Der verborgen gehaltene Nazi-Hintergrund von Walter Hallstein, Gründungspräsident der Brüsseler EU Kommission
So zum Beispiel dem „Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen“, einer Organisation, die 1933, direkt nach der Machtergreifung des Nazi-Regimes, gegründet wurde. 1936 wurde sie in den berüchtigten „Nationalsozialistischen Rechtswahrerbund“ umgewandelt. Die Mitgliedschaft in dieser Folgeorganisation wurde nur denen gewährt, die kompromisslos die Nazi-Ideologie und deren tatkräftige Umsetzung unterstützten. In einer Mitteilung Hallsteins aus dem Jahr 1935 an den Regierungsbevollmächtigten an der Universität Rostock, erklärte er seine Angehörigkeit in beiden dieser Nazi-Organisationen.
Lesen Sie den vollständigen Artikel hier
Mittwoch, 1. Juni 2016
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05:00 |
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geolit |
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Quelle: BRD Lügen
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